Aktuelles

Kleinmachnower Schleuse

Kleinmachnow · Bei ihrem Einsatz gegen den Bau einer 190 m langen neuen Kammer für die Kleinmachnower Schleuse hat die FDP im Ort jetzt noch einmal einen Vorstoß bei Ministerpräsident Matthias Platzeck unternommen. Die Kleinmachnower FDP-Gemeindevertreterin und Landtagsabgeordnete MARION VOGDT hat bei der Landesregierung Auskunft darüber eingefordert, was die Regierung unternimmt, um den „Monsterbau“, der ökonomisch nicht mehr zu begründen ist und dessen massive Eingriffe in Natur und Landschaft auch verkehrspolitisch durch nichts zu rechtfertigen sind, zu verhindern.

Unfallstelle an der Friedensbrücke

Kleinmachnow · Erneut ist jetzt auf der Südseite der Friedensbrücke ein Auto wegen überhöhter Geschwindigkeit aus der Kurve geflogen, über Fuß- und Radweg durch ein Wohngrundstück geschleudert und auf der Böschung des Kanalufers gelandet. Dabei wurden die stählernen Pfosten eines Zaunes samt Tor sowie der Mast eines Verkehrsschildes wie Streichhölzer geknickt und niedergewalzt. FDP-Gemeindevertreter MICHAEL LIPPOLDT berichtet mit Besorgnis von der Häufung solcher Unfälle an dieser Stelle.

Jan Syré Mitglied des Bundesvorstandes Liberaler Mittelstand

Nürnberg · Die am vergangenen Wochenende in Nürnberg stattgefundene 8. Bundesdelegiertenkonferenz der Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand e.V. verlief für den Landesverband Brandenburg erfolgreich. Der stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes Brandenburg, Jan Syré aus Kleinmachnow, wurde mit großer Mehrheit für zwei Jahre zum Mitglied des Bundesvorstandes gewählt.

Zum anderen wurde ein gemeinsamer Antrag der Landesverbände Brandenburg und Berlin einstimmig angenommen.

Kleinmachnow · Auf der Ortsverbandssitzung der Kleinmachnower FDP in der letzten Woche sprachen sich die Mitglieder nach eingehender Diskussion einstimmig für den Rücktritt von Dr. Klaus Nitzsche vom Amt des Vorsitzenden der Gemeindevertretung aus. "Nitzsche ist als Vorsitzender der Gemeindevertretung untragbar und ungeeignet", war die einhellige Meinung.

Norbert Gutheins Vorsitzender der FDP Kleinmachnow

Kleinmachnow · Die Gemeindeverwaltung Kleinmachnow hat beim Neubau der Gehwege Märkische Heide, Grasweg, Sperberfeld, Am Weinberg und bei der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Schleusenweg rechtlich bedenklich gehandelt", erklärt NORBERT GUTHEINS, FDP-Vorsitzender und Sachkundiger Einwohner im Verkehrsausschuss. "Die Kosten für diese Baumaßnahmen wurden zwar in den Haushalt 2008 eingestellt, es gab aber nie einen konkreten Beschluss der Gemeindevertretung für diese Bauprojekte.

MARION VOGDT FDP-Gemeindevertreterin und Landtagskandidatin

Kleinmachnow · Der Antrag der FDP-Fraktion in der Kleinmachnower Gemeindevertretung, den erwirtschafteten Gewinn des Jahres 2008 in Höhe von rund 33.000 Euro in den Haushalt der Gemeinde zurückzuführen, ist der erste Schritt in die richtige Richtung, erklärt die Gemeindevertreterin und Kandidatin für den Landtag MARION VOGDT.

Wenn ein gemeindeeigener Betrieb, der aus öffentlichen Mitteln finanziert wird, Gewinne erwirtschaftet, ist es nur sinnvoll, dass diese der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden.