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Dreikönigstreffen der Region
PNN und MAZ berichten

Dreikönigstreffen 2012
Region Teltow · Am 06.01. fand in Teltow das traditionelle Dreikönigstreffen der FDP-Ortsverbände Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf statt. Etwa 30 Liberale waren gekommen, um gemeinsam das politische Jahr 2012 einzuläuten. Entgegen der Meldung der PNN war Heinz Lanfermann leider krankheitsbedingt verhindert.

Nachfolgend lesen Sie die Artikel der MAZ und der PNN zu unserem Dreikönigstreffen....
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Urheberrechte im Internet
Piraterie-Studie bringt Debatte voran

Eine neue Studie hat Modelle untersucht, mit denen der Verletzung von Urheberrechten im Internet durch Warnhinweise begegnet werden kann. Für die Medienpolitiker der FDP-Fraktion, Burkhardt Müller-Sönksen und Sebastian Blumenthal, bringt das Gutachten die Debatte in Deutschland um Piraterie im Web voran. Die Interessen von Rechte-Inhabern und Kreativen müssten geschützt werden, ohne die Freiheit im Netz zu gefährden, so die Liberalen. Mehr dazu...
Lärmaktionsplan Kleinmachnow
Ruhige Gebiete in Kleinmachnow
FDP-Fraktionschefin begrüßt Aussagen des Umweltbundesamtes


Dr. Kornelia Kimpfel
Fraktionsvorsitzende
FDP Kleinmachnow
Kleinmachnow · Bei der Festlegung der Flugrouten für den neuen Hauptstadtflughafen „Willy Brandt“ in Schönefeld soll grundsätzlich darauf geachtet werden, ruhige Gebiete zu schützen und Lärm zu vermeiden. „Auf diese klare Aussage des Umweltbundesamts wollten wir uns in der weiteren Auseinandersetzung wegen der Überflüge über unser Territorium stützen,“ erklärt die Vorsitzende der FDP-Fraktion
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Straßenbau Kleinmachnow
Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Marion Vogdt
Erneute Sanierung der Friedensbrücke in Kleinmachnow


Mangelhafte Sanierung der Friedensbrücke
Kleinmachnow · Wortlaut der Kleinen Anfrage 1707 vom 24.11.2011:

Der Landesbetrieb Straßenwesen teilte am 14. November 2011 mit, dass die Friedensbrücke in Kleinmachnow (Zehlendorfer Damm) L 77 ab dem 21. November für 14 Tage erneut voll gesperrt werden soll. Dabei wurde die Brücke bereits vom 4. bis 17. Juli 2011 saniert. Nach Beschwerden der Anwohner über bestehende Mängel der sanierten Straße, muss die Straße erneut für Autofahrer gesperrt werden.
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Sicherheitskonferenz
Westerwelle hofft auf Fortschritte für Syrien-Resolution

Guido Westerwelle
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hofft bei der an diesem Wochenende stattfindenden Münchener Sicherheitskonferenz auf Fortschritte für eine UN-Resolution gegen das Blutvergießen in Syrien. "Zahlreiche Außenminister werden dort sein und haben so wie auch ich bereits Gespräche miteinander vereinbart", sagte Westerwelle der "Saarbrücker Zeitung". Mehr dazu...
Lärmaktionsplan Kleinmachnow
FDP-Fraktion mahnt Bürgermeister zur Eile
Ruhige Gebiete in Kleinmachnow


Kleinmachnow · Die offizielle Ausweisung der mit dem Lärmaktionsplan festgelegten „ruhigen Gebiete“ steht noch aus. Der Bürgermeister unterzieht den Beschluss noch einer rechtlichen Prüfung, da auch Schulstandorte betroffen sind, und diese seiner Ansicht nach keine ruhigen Gebiete sein können. Er erwägt aber, zumindest die Ausweisung der unstrittigen Gebiete umzusetzen und das Bundesaufsichtsamt entsprechend zu informieren.
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Verkehrs- und Umweltpolitik Brandenburg
Wo geht’s lang? – Landesfachausschuss diskutierte über die Flugrouten des neuen Flughafen BER

Hermann Lindner, Fred G. Weigert, Sergej Matis, Marela Bone-Winkel (v.r.n.l.)
Potsdam · Der Landesfachausschuss Infrastruktur, Landwirtschaft und Umwelt der FDP-Brandenburg befasste sich auf seiner letzten Sitzung im Besucherzentrum der airportworld bbi mit dem vom Landesparteitag im April an den Landesvorstand verwiesenen Antrag des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark “BBI Flugrouten“.

Um sich ein umfangreiches Bild der verschiedenen Meinungen einzuholen, hatte der LFA-Vorsitzende Fred G. Weigert zwei externe Referenten eingeladen.
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Zwickauer Zelle
Aufklärung steht an erster Stelle

Hartfrid Wolff
Die Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie steht sowohl politisch als auch juristisch noch am Anfang. Obwohl noch keine belastbaren Ergebnisse vorliegen, ertönen bereits die ersten Rufe nach einem erneuten NDP-Verbotsverfahren. FDP-Innenexperte Hartfrid Wolff ruft zu Besonnenheit auf: "Ein NPD-Verbotsverfahren kann nur dann Sinn haben, wenn es mit hinreichender Sicherheit auch zum Erfolg führt." Mehr dazu...
Fahrradstraßen in Kleinmachnow
FDP-Fraktion: Bürgermeister blockiert

Kleinmachnow · Kurz vor der nächsten Sitzung der Kleinmachnower Gemeindevertretung am 3.11.2011 kommt jetzt ein Fall ans Licht, der zeigt, mit welch subtilen Methoden die Verwaltung verhindert, dass ordnungsrechtliche Innovationen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit umgesetzt werden.

Seit vielen Jahren verfolgt Kleinmachnows LOKALE AGENDA 21 mit nachhaltiger Unterstützung aus der Gemeindevertretung die Ausweisung von hoch frequentierten Schulwegen als „Fahrradstraßen“ nach der Straßenverkehrsordnung.
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 06. 02. 2012
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  Für uns im Bundestag

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