Nina Hille (B90/Grüne) kennt ihr Wahlprogramm nicht mehr

Norbert Gutheins Vorsitzender der FDP Kleinmachnow

Kleinmachnow · "Wenn Nina HILLE (Bündnis90/Grüne) im Zusammenhang mit dem Hornbach-Bauprojekt der FDP-Gemeindevertreterin Dr. Kornelia KIMPFEL Ahnungslosigkeit vorwirft," so FDP-Vorsitzender Norbert GUTHEINS, "hat sie vollkommen recht. Dass ausgerechnet die Grünen nun mithelfen, den ersten Spatenstich bei Hornbach zu machen, hätten wir in unseren kühnsten Träumen nicht erwartet." Im Kommunalwahlprogramm 2003 der Kleinmachnower Grünen steht wortwörtlich geschrieben: "Der tägliche Einkaufsbedarf soll für alle fußläufig gedeckt werden können, indem dezentraler Einzelhandel gefördert wird. Bei einer weiteren Bebauung muss darauf geachtet werden, den Charakter der Wald- und Gartensiedlung zu bewahren, d.h. auch ein Nein zu Hornbach."

Der argumentative Rückzug von Nina HILLE, dass es sich bei der Abstimmung, nur darum gehandelt hat, ein Zielabweichungsverfahren bei der Gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg zu beantragen, ist zwar sachlich richtig, aber Hilles Stimme in der Gemeindevertretung als Zünglein an der Waage ist und bleibt, falls das Zielabweichungsverfahren positiv beschieden wird, die Zustimmung der Grünen zum Hornbach-Baumarkt.

Auch mit der Aussage, dass es sich bei dem Hornbach-Grundstück nicht um eine Wald- und Grünfläche, sondern um eine bebaubare Gewerbefläche handelt, hat HILLE nur im Falle der kleinen Hornbach-Lösung recht. Die Bäume auf dem direkt am Dreilindener Weg gelegenen Grundstücksteil werden von den Bürgern sehr wohl als Wald betrachtet, auch wenn es im Sinne des Gesetzgebers kein Wald ist. Durch die jetzt geplante große Hornbach-Lösung, um die es bei der Abstimmung ging, würde sehr wohl ein bisher im Flächennutzungsplan vorgesehener Grünbereich der Planung zum Opfer fallen. Weiterhin muss hier angemerkt werden, dass das gesamte Areal ursprünglich eben nicht für großflächigen Einzelhandel mit starkem Verkehrsaufkommen vorgesehen war. "Die ursprüngliche Entscheidung, das Baugebiet im Flächennutzungsplan bis an den Dreilindener Weg heranzuführen, wird von uns als Fehler gesehen", so GUTHEINS, "nach der Abholzung der Bäume auf dem heutigen Baugebiet Stahnsdorfer Damm / Stolper Weg ist der hörbare Lärmpegel der Autobahn im westlichen Teil von Kleinmachnow deutlich gestiegen."

"Wer in seinem Wahlprogramm bekundet, "im Interesse nachkommender Generationen bei all seinem Tun die Umwelt bewahren und schützen zu wollen" und sich bei seinem Votum nur von den finanziellen Auswirkungen des Verkaufs des Hornbach-Grundstückes führen lässt," so GUTHEINS, "der macht in den Augen seiner Wähler keine glaubwürdige Umweltpolitik. Wenn Dr. Kornelia KIMPFEL behauptet, dass wo Grün draufsteht, nicht mehr Grün drin ist, hat sie damit völlig recht. Schon beim Thema Sendemast, war von der Grünen-Fraktion nichts zu hören."

V.i.S.d.PresseG.

Norbert Gutheins
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